Gefährdung im Straßenverkehr

Die Redaktion Deutscher Bußgeldkatalog informiert

bus2Nicht auszudenken: Wenn es im Straßenverkehr keine festen Regeln gäbe, an die sich jeder Verkehrsteilnehmer halten muss und der Grundsatz für gegenseitige Rücksichtnahme außer Acht gelassen würde. Wer gegen die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) verstößt und andere Verkehrsteilnehmer gefährdet, beispielsweise, weil er zu schnell gefahren, eine rote Ampel übersehen oder jemandem die Vorfahrt genommen hat, muss damit rechnen, dass dies als Ordnungswidrigkeit geahndet wird.

Lesen Sie dazu den Gastbeitrag von der Redaktion Deutscher Bußgeldkatalog, www.bussgeldkatalog.de

Gefährdung im Straßenverkehr

Orientieren wir uns am Verkehrsrecht, steht der Begriff „Gefährdung“ für Situationen, in denen Personen, Sachen, Tiere oder auch natürliche Lebensgrundlagen mit Gefahrenquellen konfrontiert werden. Liegt eine Gefährdung vor, muss nicht zwangsläufig ein Schaden in Form von Erkrankungen, Verletzungen oder Tod eintreten. Wird Gefährdung allgemein definiert, ist dies mit einer potenziellen Schadensquelle gleichzusetzen.

Welche Delikte gelten als Gefährdung des Straßenverkehrs?

Wird gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO), das Straßenverkehrsgesetz (StVG) oder die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) verstoßen, können unterschiedliche Sanktionen ausgesprochen werden.

Wenn von einer Gefährdung des Straßenverkehrs die Rede ist, muss eine konkrete Gefahr nachweisbar sein.

Durch folgende Situationen kann eine Gefährdung ausgelöst werden:

Damit haben Sie rechtlich gesehen bereits eine Ordnungswidrigkeit begangen. Führt die Gefährdung des Straßenverkehrs zu einem Unfall, wird eine Strafe fällig. Dies ist in § 315c Strafgesetzbuch festgeschrieben.

Für folgende Delikte werden Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafen in unterschiedlicher Höhe erhoben:

Unter grob verkehrswidrigem und rücksichtslosem Handeln fallen folgende Punkte:

Welche Strafen drohen?

Es kann zwischen verschiedenen Arten von Sanktionen unterschieden werden:

Der Führerscheinentzug kommt häufig zur Anwendung. Dabei werden kaum Unterschiede gemacht, ob es erstmalig zu einer Gefährdung kam oder es sich um Wiederholungstäter handelt.

Bei möglichen Geldstrafen oder Freiheitsentzug ist dagegen von Bedeutung, ob die Person bereits häufiger auffällig geworden ist oder erstmalig auffällt. Kleinere Delikte von Ersttätern werden meist mit einer Geldstrafe belegt. Bei provozierten Gefährdungen mit Opfern und einem vorsätzlich in Kauf genommenen Delikt sprechen die Gerichte dagegen häufiger Freiheitsstrafen aus.

Jeder Verstoß im Straßenverkehr ist einem bestimmten Regelsatz zugeordnet. Dieser ist in der Bußgeldtabelle aufgeführt. Bußgelder müssen Sie nicht an Ort und Stelle im Voraus bezahlen, sondern erst, wenn der Bußgeldbescheid im Briefkasten landet.

Damit bleibt den Betroffenen eine gewisse Zeitspanne, um sich zum Tatbestand zu äußern, bzw. diesem zu widersprechen. Wer sich vor Eintreffen des Bescheids in etwa über die zu erwartenden Sanktionen informieren möchte, kann einen Bußgeldrechner nutzen.

Neben den im Regelwerk verankerten Beträgen, können weitere Zahlungen fällig werden. Kam es zusätzlich zu weiteren Gefährdungen oder Sachbeschädigungen, erhöht sich das Bußgeld entsprechend.

Beispiel: Sie müssen laut Bußgeldtabelle 60 Euro bezahlen. Kommt eine Gefährdung dazu, werden 75 Euro fällig. Kann auch eine Sachbeschädigung nachgewiesen werden, steigt die Summe auf 90 Euro.

Liegen höhere Bußgelder zugrunde, erhöht sich der Regelsatz automatisch um 25 Euro. Wer also 175 Euro regulär zahlen muss, zahlt zzgl. Gefährdung 200 Euro. Bei Gefährdung und Sachbeschädigung werden 225 Euro fällig.

Einige Gefährdungen können nicht auf diese Weise abgerechnet werden, da diese separat in der Bußgeldtabelle aufgeführt werden. Wer das Rechtsfahrverbot nicht einhält, muss mit 80 Euro und einem Punkt in Flensburg rechnen. Besonders hart trifft es die Teilnehmer von illegalen Autorennen. Es drohen 400 Euro Bußgeld, zwei Punkte in Flensburg und ein Monat Fahrverbot.

Welcher Unterschied besteht zwischen Gefährdung und Behinderung?

Im Verkehrsrecht wird zwischen Gefährdung und Behinderung unterschieden. Von Behinderungen wird gesprochen, wenn lediglich die Bewegungsfreiheit eines Dritten eingeschränkt wird.

Es wird zwischen einer vermeidbaren und einer unvermeidbaren Behinderung unterschieden. Eine unvermeidbare Behinderung liegt vor, wenn Sie auf einer schmalen Straße unterwegs sind und nach links abbiegen wollen. Dem nachfolgenden Verkehr bleiben nicht genug Ausweichmöglichkeiten und dieser kommt daher zum Erliegen, bis Sie abgebogen sind. Die Behinderung wurde nicht von Ihnen selbst verursacht, sondern ließ sich, angesichts der Situation, nicht vermeiden.

Parken Sie dagegen verkehrswidrig auf dem Fußweg, um Ihre Einkäufe auszuladen oder Ihr Fahrzeug in Ruhe auszusaugen, kommt es zu einer Behinderung der Fußgänger. Diese wäre vermeidbar und kann daher sogar angezeigt werden, bevor eine aktive Behinderung stattgefunden hat. Es genügt bereits die Tatsache, dass Sie auf dem Gehweg geparkt haben.

Eine Gefährdung im Straßenverkehr besteht, wenn damit zu rechnen ist, dass Schäden an Personen oder an Sachwerten drohen. Beispiele wären hier Überholfehler oder unangepasste Geschwindigkeit. Gefährdungen im Straßenverkehr können häufig nur durch das angepasste Verhalten Dritter verhindert werden.

Im kostenfreien Ratgeber www.bussgeldkataloge.de/gefaehrdung/ finden Sie weitere Informationen zum Thema.