Mineralwasser ist fester
Bestandteil der Ernährung
und sollte steuerlich
begünstigt behandelt werden
Bonn, 21.09.06 Lebensmittel
sind nicht gleich Lebensmittel. Es gibt gesündere und es gibt regelrecht
ungesunde. Das ist jedem bewusst - weniger bekannt ist: Es gibt auch
steuerrechtliche Unterschiede bei Lebensmitteln. Ein Apfel beispielsweise ist
ein so genanntes Lebensmittel des täglichen Bedarfs und wird daher mit einem
reduzierten Mehrwertsteuersatz von 7% versehen. Die Bundesregierung
argumentiert, dass dieser ermäßigte Steuersatz auch ab 2007 erhalten bleiben
soll, um einkommensschwache Haushalte nicht zu sehr zu belasten. Die Liste der
Grundnahrungsmittel, die dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz unterliegen, wurde
vor 40 Jahren erstellt und enthält neben Gemüse, Getreide und Mehl unter
anderem auch Pflanzen, Zeitungen und Kunstgegenstände.
Die DSL fordert, diese Liste unter konsequenter Berücksichtigung
der politischen Linie der Bundesregierung und auf Basis der heutigen
ernährungswissenschaftlichen Erkenntnisse kritisch zu überprüfen. Während
Pralinen oder auch Tierfutter weiterhin mit reduziertem Mehrwertsteuersatz
begünstigt sind, werden wertvolle Grundnahrungsmittel wie beispielsweise
Mineralwasser hingegen mit 16% besteuert. Und ab dem 1. Januar 2007 wird nach
den Plänen der Berliner Großkoalition dann die Mehrwertsteuer gar auf 19%
angehoben, koste es, was es wolle.
Durch diese größte Steuererhöhung in der Geschichte der
Bundesrepublik Deutschland werden für den Kunden die Preisunterschiede zwischen
Lebensmitteln des täglichen Bedarfs und allen anderen Lebensmitteln noch
deutlicher spürbar. „Mineralwasser wird gegen jede Vernunft dann nochmals
schlechter gestellt als zum Beispiel Kaffee oder auch Schokolade“, meint Erhard
Hackler, geschäftsführender Vorstand der DSL German Seniors. „Dadurch wird ein
Lebensmittel, das für eine ausgewogene Ernährung sorgt und dessen positive
Wirkungen auf die Gesundheit unbestritten ist, benachteiligt,“ so Hackler. Er verweist darauf, dass die einschlägigen
Ministerien selbst immer wieder Mineralwasser als geeignetes Getränk für
Senioren propagieren.
Dabei steht der Nutzen beim Genuss von Mineralwasser außer Frage:
Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt Personen über 65 Jahren
täglich mindestens 1,3 Liter Getränke aufzunehmen. Die günstigsten Getränke für
ältere Menschen sind Mineralwässer - je nach Verträglichkeit - mit oder ohne
Kohlensäure, Heilwasser, Fruchtsaftschorlen bzw. verdünnte Fruchtsäfte,
Kräuter- und Früchtetees. Der Mensch benötigt Wasser als Baustoff, Lösungs-,
Transport- und Kühlmittel. Mineral- und
Heilwässer bieten zusätzlich die Möglichkeit, die Calcium- und
Magnesiumversorgung zu verbessern.
Die DSL spricht sich daher aus Gründen der Volksgesundheit dafür
aus, dass Mineralwasser steuerlich als Grundnahrungsmittel anerkannt wird und
damit einen verminderten Mehrwertsteuersatz ebenso wie andere Lebensmittel des
täglichen Bedarfs wie Milch, Obst und Gemüse genießt.